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   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 10 U 682/16   

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https://dejure.org/2017,11991
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 10 U 682/16 (https://dejure.org/2017,11991)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.03.2017 - L 10 U 682/16 (https://dejure.org/2017,11991)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. März 2017 - L 10 U 682/16 (https://dejure.org/2017,11991)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung überzahlter Rente; Ermessensentscheidung; Einfache Verwaltungsfehler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückforderung überzahlter Rente; Ermessensentscheidung; Einfache Verwaltungsfehler

  • rechtsportal.de

    SGB X § 50 Abs. 2 ; SGB X § 45 ; SGB X § 48
    Rückforderung überzahlter Rente

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 30.10.2013 - B 12 R 14/11 R

    Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - fehlerhafte

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - L 10 U 682/16
    Insbesondere ist zu prüfen, ob die Beklagte alle nach Lage des Einzelfalls wesentlichen Abwägungsbelange ermittelt, in die Abwägung eingestellt, mit dem ihnen zukommenden Gewicht bewertet und einen angemessenen Ausgleich hergestellt hat (vgl. hierzu ua Urteil des BSG vom 30.10.2013 - B 12 R 14/11 R - in juris Rn 30 mwN).

    Zwar ist ein Versicherungsträger im Rahmen seiner Ermessensabwägung nicht verpflichtet, eigene Fehler in das Ermessen zu Gunsten des Betroffenen einzustellen (vgl. hierzu insbesondere Urteil des BSG vom 30.10.2013, aaO, Rn 32).

    Der Senat weicht auch nicht von der Rechtsprechung des BSG ab wie sie insbesondere im Urteil vom 30.10.2013 (aaO) zum Ausdruck kommt (§ 160 Abs. 2 SGG).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.08.2017 - 4 L 219/16

    Kindertageseinrichtung; Rückforderung überzahlter Betriebskostenabschläge;

    Denn die Pflicht zur Ermessensausübung steht neben der Anwendung der Regelungen zum Vertrauensschutz (vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 6. Oktober 2004, a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15. März 2017 - L 10 U 682/16 -, zit. nach JURIS; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 3. April 2013 - OVG 6 M 28.13 -, zit. nach JURIS).
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